Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Lasten

1. Begriff: Finanzieller Ausgleich für Kosten ⇡ öffentlicher Unternehmen, die aus der vom Träger oder vom Gesetzgeber verlangten Übernahme gemeinwirtschaftlicher Aufgaben (⇡ Gemeinwirtschaftlichkeit) resultieren. A.g.L. spielen v.a. als Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Grundpflichten im öffentlichen Verkehrswesen (⇡ Betriebspflicht, Fahrplanpflicht, ⇡ Beförderungspflicht und ⇡ Tarifpflicht) eine besondere Rolle.

- 2. Probleme für die Ermittlung: Ergeben sich aus den Schwierigkeiten der Erfassung, Abgrenzung und Zurechnung betriebswirtschaftlicher Kosten und gemeinwirtschaftlicher Leistungen.

- 3. Gesetzliche Regelungen: Unterschiedliche nationale und internationale Abgeltungsvorschriften.

- 4. Abgrenzung zur ⇡ Subvention ergibt sich aus den Kosten-Leistungsbeziehungen.